Do

09

Nov

2017

Westfleisch – Erweiterung

Sitzung des Rates am 30.11.2017 – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von O-E 2020, Bündnis 90 / Die Grünen, UWG und Die Linke

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers,

neben vielen besorgten Bürgern wenden sich auch die Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, der UWG Oer-Erkenschwick, von O-E 2020 und der Linken im Rat der Stadt Oer-Erkenschwick gegen den Antrag der Firma Westfleisch auf Produktionserweiterung.

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Fr

18

Aug

2017

Erhalt und zukünftige Nutzung der Denkmäler auf der Zechenbrache

Sitzung des Rates am 21.09.2017 – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, UWG und O-E 2020 Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Wewers,

hiermit bitten wir Sie, den folgenden Antrag für die kommende Ratssitzung am 21.09.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen:

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Fr

18

Aug

2017

Erinnerungstafeln „Zwangsarbeiterlager für Ewald-Fortsetzung“

Sitzung des Rates am 21.09.2017 – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, UWG und O-E 2020 Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Carsten,

ein beschämendes Kapitel unserer Oer-Erkenschwicker Bergbaugeschichte sind die drei Zwangsarbeiterlager gewesen, in denen meist osteuro­päische und russische Kriegsgefangene unter unmenschlichen Bedingungen von der SS zur Arbeit auf der Zeche gezwungen wurden. So wurde bis 1944 die Belegschaft von Ewald-Fortsetzung um 1.700 Mann aufgestockt, um die Kohleförderung auch während des Krieges aufrechterhalten zu können.

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Do

25

Mai

2017

Friedrich-Fröbel-Schule

Sitzung des Rates am 06.07.2017 – Antrag der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

aufgrund eines durch die jetzt abgewählte rot-grüne Landesregierung erzwungenen Ratsbeschlusses soll die Friedrich-Fröbel-Förderschule im Jahr 2018 gegen den Widerstand vieler Eltern, Lehrer und auch einer großen Mehrheit des Rates geschlossen werden.

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Mi

01

Mär

2017

Resolution zur Flexibilisierung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS)

Nächste Sitzung des Rates – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, UWG und O-E 2020 Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten Sie, die folgende Resolution auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen, um dem Rat die Möglichkeit zu geben, sie zu verabschieden:

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Mi

08

Feb

2017

Keine Stellen oberhalb A 14

Sitzung des Rates am 06.04.2017 – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, UWG und O-E 2020 Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

wir bitten Sie, den folgenden Antrag in die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung aufzunehmen:

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Fr

04

Nov

2016

Stellplatzsatzung

Sitzung des Rates am 24.11.2016 – Antrag der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Rat hat in seiner Sitzung vom 11.12.2001 die nach aktuellem Kenntnisstand bis heute gültige Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 BauO NW („Stellplatzsatzung“) beschlossen.

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Di

04

Okt

2016

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick

Sitzung des Rates am 27.10.2016 – Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen UWG und O-E 2020 Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Wewers,

hiermit bitten wir Sie, den folgenden Antrag für die kommende Ratssitzung am 27.10.2016 auf die Tagesordnung zu nehmen:

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Di

24

Mai

2016

A15-Stellen

Sitzung des Rates am 16.06.2016 – Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der letzten Ratssitzung am 21.04.2016 wurde der gemeinsame Antrag von CDU, UWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Abschaffung der Sportstätten­nutzungsgebühr einschließlich des von uns vorgelegten Deckungsvorschlages von der SPD-Fraktion, der Linken und von BOE abgelehnt, erhielt aber dennoch eine mehrheitliche Zustimmung des Rates.

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Di

24

Mai

2016

Ausstieg aus Windkraftkonzentrationszone

Sitzung des Rates am 16.06.2016 – Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und UWG

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der Rat hat in seiner 10. Sitzung am 18.02.2016 mit deutlicher Mehrheit beschlossen, dass die Verwaltung über das Thema „Chronologie, Gründe und Folgen des Ausstiegs von Oer-Erkenschwick aus der Aufstellung eines gemeinsamen Teilflächennutzungsplans Windenergie“ dem Rat schriftlich berichten und mündlich erläutern soll.

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Fr

29

Jan

2016

FairTrade-Stadt Oer-Erkenschwick

Sitzung des Rates am 18.02.2016 – Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und UWG

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen der CDU, von Bündnis 90/Die Grünen und der UWG beantragen, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 18. Februar 2016 zu setzen:

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Di

26

Jan

2016

Ausstieg aus Windkraftkonzentrationszone

Sitzung des Rates am 18.02.2016 – Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und UWG

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen UWG und Bündnis 90/Die Grünen bitten, den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung im öffentlichen Teil der Ratssitzung am 18. Februar 2016 zu setzen:

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