Herzlich Willkommen!

Wir freuen uns, dass Sie die Webseite der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Oer-Erkenschwick besuchen. Seit mehr als 27 Jahren setzen wir uns für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserer schönen Stadt am Rande des Ruhrgebiets ein.

Viel Spaß beim Lesen!

Mit herzlichen Grüßen

Ihre UWG Oer-Erkenschwick

Corona-Pandemie

Die UWG veröffentlich an dieser Stelle eine Übersicht der aktuell am Corona-Virus SARS-CoV-2 erkrankten Personen im Kreis Recklinghausen.

Im Mai haben sich bisher 7.519 Personen neu infiziert (Ø Mai: 396, Ø April: 696, Ø März: 1.011). Insgesamt haben sich 161.849 Personen infiziert, davon sind 1.326 Personen (0,819 Prozent) verstorben. Die Zahl der Neuinfektionen liegt seit dem 13. Mai (Datum der letzten Veröffentlichung) kreisweit bei 2.255 Personen.

In Oer-Erkenschwick gibt es im Vergleich zum letzten Stichtag 70 Neuinfektionen und drei Verstorbene (eine 73-jährige und eine 81-jährige Frau sowie ein 78-jähriger Mann). Damit haben sich im Mai bisher 278 Personen (April: 821, März: 1.351, Februar: 1.801) neu infiziert. Verstorben sind 98 Personen, davon 45 Männer und 53 Frauen.

Insgesamt sind in Oer-Erkenschwick 8.081 Personen positiv getestet worden. Kreisweit bedeutet dies Platz neun hinter Recklinghausen (31.495/+430), Marl (22.184/+348), Gladbeck (20.568/+229), Dorsten (19.110/+313), Castrop-Rauxel (18.794/+253), Herten (17.941/+221), Haltern am See (8.668/+188) und Datteln (8.265/+119) gefolgt von Waltrop (6.673/+84).

Den höchsten Inzidenz-Wert hat weiter Haltern am See (496,8) gefolgt von Dorsten (420,0), Marl (412,8), Recklinghausen (388,4), Herten (357,3), Castrop-Rauxel (346,0), Datteln (342,8), Gladbeck (303,2), Waltrop (285,0) und Oer-Erkenschwick (222,0). Die Inzidenz des Kreises liegt bei 367,5 (-31,9). Die für die Corona-Schutzmaßnahmen maßgebliche Inzidenz des Robert-Koch-Instituts liegt im Kreis bei 368,8 (-57,9).

Mit der ab dem 3. April 2022 gültigen Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) wurden die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erheblich reduziert. Entfallen sind sowohl die bisherigen 3G- und 2Gplus-Zugangsbeschränkungen als auch die allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen.

Zu Ihrem eigenen Schutz bittet Sie die UWG:
Beachten Sie weiterhin die Hygiene-Vorschriften und die Abstands-Regeln sowie die Empfehlung zum Tragen einer Schutzmaske.

Und, falls noch nicht geschehen, lassen Sie sich unbedingt impfen!

Quelle: Kreis Recklinghausen, Stand: 20. Mai 2022 06:00 Uhr

Kein Ausbau der Straßen auf Kosten der Anlieger!

Der Widerstand der Bürgerinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge hält unvermindert an. Am 16. Mai stellte die Initiative ihr neues Banner vor. Dem Aufruf zur Präsentation des Banners auf der Von-Waldthausen-Straße / Ecke Grevelstraße gegen die Straßenbaubeiträge in Oer-Erkenschwick folgten bei bestem Wetter, trotz Corona-Auflagen, rund 60 betroffene Bürger und Vertreter einiger kommunalen Parteien und Wählergemeinschaften.

Peter Hackenberg und Anja Wiese, die beiden Initiatoren dieser Aktion, richteten jeweils ein paar Worte zur aktuellen Situation in Sachen Strabs NRW an die anwesenden Bürger und Politiker. Danach befestigten sie an der Einmündung der Grevelstraße in die Von-Waldhausen-Straße das 1,5 Meter hohe und 3 Meter breite Banner an den Zaun einer möglicher Weise in Zukunft gar doppelt betroffen jungen Familie, die ihren Zaun zu diesem Zweck nur zu gern zur Verfügung gestellt hat und ebenfalls voll hinter der Aktion steht.

Einige der ebenfalls anwesenden Kinder und Enkelkinder von betroffenen Familien hielten den zusammengefügten Schriftzug mit der Botschaft „Nicht auf Kosten unserer Zukunft!“ der ebenfalls vor Ort erschienenen örtlichen Presse entgegen. Im Anschluss an den offiziellen Termin folgten, in gebührendem Abstand versteht sich, weitere angeregte Diskussionen in kleineren Gruppen. Die ganze Aktion dauerte rund eine Stunde.

Bürgermeister Carsten Wewers und auch Vertreter der Kommunalverwaltung waren trotz vorausgegangener Einladung – wie auch bei allen anderen vorherigen Aktionen der Bürgerinitiative – mal wieder nicht vor Ort erschienen. Auch CDU und FDP, deren Parteigenossen im Dezember 2019 im Landtag NRW die Abschaffung der Straßenbaubeiträge verhinderten, ließen sich nicht blicken.

Save the date

30. Mai 2022 19:00 Uhr
Mitgliederversammlung

11. August 2022 18:00 Uhr
Vorstand

24. November 2022 09:00 Uhr
Jahresdelegiertenkonferenz Freie Wähler NRW

Abwassergebühren zu hoch

Die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Erkenschwick für das Jahr 2017 ist rechtswidrig, weil die konkrete Berechnung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Das hat das Oberverwaltungsgericht heute in einem Musterverfahren entschieden und damit seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwassergebühren geändert.

Seniorenbeirat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers,

in allen Städten des Kreises Recklinghausen haben sich mittlerweile „Seniorenbeiräte“ erfolgreich etabliert, in Herten wird zurzeit die Konstituierung vorbereitet. Nur in Oer-Erkenschwick wird die Gründung eines Seniorenbeirates seit nunmehr über siebeneinhalb Jahren blockiert.

Den Rat ernst nehmen, geht anders

Ohne Angabe von Gründen ist den Ratsmitgliedern mitgeteilt worden, dass alle für August und September 2021 vorgesehenen Ausschusssitzungen sowie die Ratssitzung ausfallen. Dabei geben sowohl die Gemeindeordnung (GO) NRW als auch die Geschäftsordnung des Rates vor, dass der Rat wenigsten alle zwei Monate einberufen werden soll. Eine Abweichung von dieser „Soll-Vorschrift“ ist nur aus wichtigem Grund zulässig.

Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am 22. April 2021 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gemeinsam mit dem Ratsmitglied Helmut Lenk folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen:
Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen

Wahlkampfhilfe oder lustlose Recherche?

Wahrheitsgetreuer Journalismus sieht anders aus. Dieser Leitspruch sollte insbesondere für das sensible Thema „Zwangsarbeiter für Ewald-Fortsetzung“ gelten. Das jahrzehntelang verdrängte, düstere Kapitel Oer-Erkenschwicker Stadtgeschichte sollte daher auch nicht für die politische Imagepflege eines jungen CDU-Politikers für den anstehenden Bundestagswahlkampf instrumentalisiert werden.

Braucht Oer-Erkenschwick einen dritten stellvertretenden Bürgermeister?

Was hat die Fraktionen von CDU, SPD und Li/BOE einschließlich des Bürgermeisters in der konstituierenden Ratssitzung am 02.11.2020 ohne Not dazu veranlasst, die Zahl der stellvertretenden Bürgermeister auf drei festzulegen? Wollten die Kandidaten von CDU und SPD zwar das Amt eines Vertreters / einer Vertreterin des Bürgermeisters haben, ohne jedoch dauernd auch die Pflichten zu übernehmen, den Bürgermeister bei repräsentativen Aufgaben zu vertreten? Wenn diese Pflichten von der Nummer drei übernommen werden, können sich Nummer eins und Nummer zwei mehr um ihre eigene (Partei-) Karriere kümmern.