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Mitglieder der UWG Oer-Erkenschwick
Mitglieder der UWG Oer-Erkenschwick

Wir freuen uns, dass Sie die Webseite der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Oer-Erkenschwick besuchen. Seit mehr als 20 Jahren setzen wir uns für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserer schönen Stadt am Rande des Ruhrgebiets ein.

 

Viel Spaß beim Lesen!

 

Mit herzlichen Grüßen

Ihre UWG Oer-Erkenschwick


Maritimo-Ratssitzung: Weder einstimmig noch demokratisch


Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UWG und O-E 2020


So einstimmig und harmonisch, wie es die Berichterstattung vom 03.07.2018 in der Stimberg Zeitung „Steuer­zahler trägt das Risiko“ suggeriert, war die Ratssitzung über die Zukunft des Maritimos zu keiner Zeit. Im Gegen­teil. Bündnis 90/Die Grünen, O-E 2020 und UWG zeigten mit ihrem Abstimmungsverhalten klar, dass sie mit der Besetzung des zukünftigen Geschäftsführers absolut nicht einverstanden sind. Ein Neuanfang, so die einhellige Meinung der drei Fraktionen, ist nur mit „neuen Köpfen“ möglich. Leider gab es dafür bei der Abstimmung keine Mehrheit.


Nicht nur die personelle Besetzung mit demselben Geschäftsführer stößt den Parteien sauer auf, sondern auch die Ungewissheit, wie sich mit demselben Führungspersonal die finanzielle Situation für dieses Bad zukünftig darstellen wird. Die Erfahrungen der Vergangenheit sprechen hier eine deutliche Sprache.


Die vergangene nicht öffentliche Ratssitzung war zudem im höchsten Maße undemokratisch und von einem respektlosen und unflätigen Stil geprägt. Nach einer sehr kurzen Diskussionszeit von etwa 20 Minuten beendete Bürgermeister Carsten Wewers diese für alle Bürger der Stadt so wichtige Aussprache, obwohl es noch weitere Wortmeldungen gab und drängte zur Abstimmung.


Nach der Geschäftsordnung des Rates stehen jedem einzelnen Ratsmitglied 10 Minuten Rederecht zu. Offen­sichtlich ist dieser Umstand einigen Ratsmitgliedern selbst nicht bekannt, denn sie störten wiederholt die Sitzung durch Zwischenrufe, die jeweilige Fraktion hätte bereits ein Rederecht in Anspruch genommen. An dieser Stelle wäre es die Pflicht des Bürgermeisters gewesen, dies zu unterbinden. Er tat es jedoch trotz lautstarker Beschimpfungen in keiner Weise. Stattdessen drängte der Bürgermeister – der offensichtlich keine kritischen Anmerkungen zur Zukunft des Maritimos haben wollte – zur Abstimmung.


Einer Fraktion verweigerte der Bürgermeister komplett die Möglichkeit, Stellung zu diesem wichtigen Thema zu beziehen. Auch andere Ratsmitglieder hatten nicht mehr die Möglichkeit, von ihrem Frage- und Rederecht Gebrauch zu machen. Dies ist nach Meinung der drei Fraktionen ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung und zutiefst undemokratisch – vom schlechten Stil einiger pöbelnder Ratsmitglieder ganz zu schweigen.


Oer-Erkenschwick, 05.07.2018


 

Logo Bündnis 90 / Die GrünenArmin Ziesmann
Fraktionsvorsitzender
Logo UWG  Helmut Lenk
  Fraktionsvorsitzender
Logo O-E 2020 Fraktion  Heike Czaykowski
  Fraktionsvorsitzende


Save the date


Die UWG Oer-Erkenschwick wird im nächsten Jahr (09. Februar) 25 Jahre alt. Gefeiert wird einen Tag später am 10. Februar 2019 (ein Sonntag) in der Zeit von 11:00 bis 15:00 Uhr im Foyer der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


Für Gespräche ist es nie zu spät


Leserbrief von Helmut Lenk zu den Berichten zum Muezzin-Ruf-Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen

Im Artikel „Gerichtsbesetzung ist für die Stadt ein Skandal“ in der heutigen Ausgabe der Stimberg-Zeitung war zu lesen, dass nach Meinung von Bürgermeister Carsten Wewers sich in Rapen niemand wegen des Muezzin-Rufes gestört fühle. Merkwürdig!


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