Herzlich Willkommen!

Mitglieder der UWG Oer-Erkenschwick
Mitglieder der UWG Oer-Erkenschwick

Wir freuen uns, dass Sie die Webseite der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Oer-Erkenschwick besuchen. Seit mehr als 27 Jahren setzen wir uns für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserer schönen Stadt am Rande des Ruhrgebiets ein.

 

Viel Spaß beim Lesen!

 

Mit herzlichen Grüßen

Ihre UWG Oer-Erkenschwick


Corona-Pandemie


Die UWG veröffentlich an dieser Stelle eine Übersicht der aktuell am Corona-Virus SARS-CoV-2 erkrankten Personen im Kreis Recklinghausen.


Ins­gesamt haben sich 193.608 Per­sonen infiziert, davon sind 1.434 Per­sonen (0,741 Prozent) ver­storben. Die Zahl der Neu­infektio­nen liegt seit dem 29. Juli (Datum der letzten Veröffentlichung) kreis­weit bei 2.662 Per­sonen.


In Oer-Erkenschwick gibt es im Vergleich zum letzten Stichtag 101 Neu­infek­tionen und zwei Verstorbene (einen 63-jährigen und einen 88-jährigen Mann). Verstorben sind insgesamt 108 Personen, davon 51 Männer und 57 Frauen.


Die Gesamtzahl der positiv Getesteten beträgt in Oer-Erkenschwick 9.477 Per­sonen. Kreisweit bedeutet dies Platz neun hinter Recklinghausen (37.318/+521), Marl (26.652/+395), Gladbeck (24.339/+360), Dorsten (24.266/+347), Castrop-Rauxel (22.432/+312), Herten (21.083/+305), Haltern am See (10.809/+135) und Datteln (9.643/+107) gefolgt von Waltrop (7.589/+ 79).


Den höchsten Inzidenz-Wert hat jetzt Herten (493,0) gefolgt von Gladbeck (476,7), Reck­ling­hausen (470,6), Marl (468,5), Dorsten (465,7), Cas­trop-Rauxel (426,7), Haltern am See (356,7), Oer-Er­ken­schwick (320,3), Datteln (308,2) und Waltrop (268,1). Die Inzidenz des Kreises liegt bei 433,8 (-53,8). Die für die Corona-Schutz­maß­nah­men maßgebliche Inzidenz des Robert-Koch-Instituts liegt im Kreis bei 445,7 (-84,1).


Mit der ab dem 3. April 2022 gültigen Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) wurden die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erheblich reduziert. Entfallen sind sowohl die 3G- und 2Gplus-Zugangsbeschränkungen als auch die allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen.


Zu Ihrem eigenen Schutz bittet Sie die UWG:
Beachten Sie weiterhin die Hygiene-Vorschriften und die Abstands-Regeln sowie die Empfehlung zum Tragen einer Schutzmaske.

Und, falls noch nicht geschehen, lassen Sie sich unbedingt impfen!

 

Quelle: Kreis Recklinghausen, Stand: 05. August 2022 06:00 Uhr

Kein Ausbau der Straßen auf Kosten der Anlieger!
 

Der Widerstand der Bürgerinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge hält unvermindert an. Am 16. Mai stellte die Initiative ihr neues Banner vor. Dem Aufruf zur Präsentation des Banners auf der Von-Waldthausen-Straße / Ecke Grevelstraße gegen die Straßenbaubei­träge in Oer-Erkenschwick folg­ten bei bestem Wetter, trotz Coro­na-Auflagen, rund 60 betroffene Bürger und Vertreter einiger kommunalen Parteien und Wähler­gemein­schaften.
 

Peter Hackenberg und Anja Wiese, die bei­den Initiatoren dieser Aktion, richteten jeweils ein paar Worte zur aktuellen Situation in Sa­chen Strabs NRW an die anwesenden Bür­ger und Politiker. Danach befestigten sie an der Ein­mündung der Grevelstraße in die Von-Wald­hausen-Straße das 1,5 Meter hohe und 3 Me­ter breite Banner an den Zaun einer möglicher Weise in Zukunft gar doppelt betroffen jungen Familie, die ihren Zaun zu diesem Zweck nur zu gern zur Verfügung gestellt hat und eben­falls voll hinter der Aktion steht.


Einige der ebenfalls anwesenden Kinder und Enkelkinder von betroffenen Familien hielten den zusammen­gefügten Schriftzug mit der Botschaft „Nicht auf Kosten unserer Zukunft!“ der ebenfalls vor Ort erschienenen örtlichen Presse entgegen. Im Anschluss an den offiziellen Termin folgten, in gebührendem Abstand versteht sich, weitere angeregte Diskussionen in kleineren Gruppen. Die ganze Aktion dauerte rund eine Stunde.


Bürgermeister Carsten Wewers und auch Vertreter der Kommunalverwaltung waren trotz vorausgegangener Einladung – wie auch bei allen anderen vorherigen Aktionen der Bürgerinitiative – mal wieder nicht vor Ort erschienen. Auch CDU und FDP, deren Parteigenossen im Dezember 2019 im Landtag NRW die Abschaffung der Straßenbaubeiträge verhinderten, ließen sich nicht blicken.
 


Save the date


24. November 2022 09:00 Uhr
Jahresdelegiertenkonferenz Freie Wähler NRW
 



06. Oktober 2022 18:00 Uhr
Vorstand
 


zu hohe Abwassergebühren in
Oer-Erkenschwick


Anzeige der UWG aufgrund des OVG-Urteils vom 17.05.2022


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Abwassergebühren zu hoch


Die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Er­ken­schwick für das Jahr 2017 ist rechtswidrig, weil die kon­krete Berechnung von kalkulatorischen Abschrei­bungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Das hat das Oberverwaltungsgericht heute in einem Mus­ter­verfahren entschieden und damit seine langjährige Rechtsprechung zur Kalkulation von Abwasser­gebüh­ren geändert.


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Seniorenbeirat


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers,

in allen Städten des Kreises Recklinghausen haben sich mittlerweile „Seniorenbeiräte“ erfolgreich etabliert, in Herten wird zurzeit die Konstituierung vorbereitet. Nur in Oer-Erkenschwick wird die Gründung eines Seniorenbeirates seit nunmehr über siebeneinhalb Jahren blockiert.


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Den Rat ernst nehmen, geht anders


Ohne Angabe von Gründen ist den Rats­mitgliedern mitgeteilt worden, dass alle für August und September 2021 vorge­sehe­nen Ausschusssitzungen sowie die Ratssitzung aus­fallen. Dabei geben sowohl die Ge­mein­deordnung (GO) NRW als auch die Geschäfts­ordnung des Rates vor, dass der Rat wenigsten alle zwei Monate einberufen werden soll. Eine Abwei­chung von dieser „Soll-Vorschrift“ ist nur aus wichti­gem Grund zu­lässig.


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Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am 22. April 2021 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gemeinsam mit dem Ratsmitglied Helmut Lenk folgenden Tagesordnungspunkt aufzu­nehmen:
Livestream-Übertragungen der Ratssitzungen


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Wahlkampfhilfe oder lustlose Recherche?


Wahrheitsgetreuer Journalismus sieht anders aus. Dieser Leitspruch sollte insbesondere für das sensible Thema „Zwangsarbeiter für Ewald-Fortsetzung“ gelten. Das jahrzehntelang verdrängte, düstere Kapitel Oer-Erkenschwicker Stadtgeschichte sollte daher auch nicht für die politische Imagepflege eines jungen CDU-Politikers für den anstehenden Bundestagswahlkampf instrumentalisiert werden.


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Braucht Oer-Erkenschwick einen dritten stellvertretenden Bürgermeister?


Was hat die Fraktionen von CDU, SPD und Li/BOE einschließlich des Bürgermeisters in der konstituie­ren­den Ratssitzung am 02.11.2020 ohne Not dazu veran­lasst, die Zahl der stellvertretenden Bürgermeis­ter auf drei festzulegen? Wollten die Kandidaten von CDU und SPD zwar das Amt eines Vertreters / einer Vertreterin des Bürgermeisters haben, ohne jedoch dauernd auch die Pflichten zu übernehmen, den Bür­germeister bei repräsentativen Aufgaben zu vertre­ten? Wenn diese Pflichten von der Nummer drei übernommen werden, können sich Nummer eins und Nummer zwei mehr um ihre eigene (Partei-) Karriere kümmern.


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