Mi

05

Apr

2017

Muezzin-Ruf

Sitzung des Rates am 05.04.2017 – Anfrage der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

der öffentlich über Lautsprecher von der DITIB-Moschee an der Klein-Erkenschwicker Straße ausgerufene Muezzin-Ruf hat seit Erteilung der erstmaligen Ausnahmegenehmigung vom 15.09.2014, gültig bis Ende 2015, für einige Unstimmigkeiten und zu einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geführt.

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Mi

05

Apr

2017

Geschäftsführer des Maritimo

Sitzung des Rates am 05.04.2017 – Anfrage der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

die Bergische Landeszeitung berichtete bereits am 28.05.2013, dass der Geschäftsführer des im Bergischen Land gelegenen Freizeitbades Monte Mare in Reichshof-Eckenhagen, Herr Ibrahim Özcan, auch das Maritimo in Oer-Erkenschwick „ebenfalls leiten“ würde.

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Di

17

Jan

2017

„Projekt: Zukunftsstadt Oer-Erkenschwick - Vision 2030 plus“

Sitzung des Rates am 05.04.2017 – Anfrage der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der Ratssitzung am 15.09.2016 habe ich als Vorsitzender der UWG-Fraktion u. a. die nochmals als Anlage beigefügte Anfrage zum Thema „Zukunftsstadt Oer-Erkenschwick – Vision 2030 plus“ dem Bürgermeister zugeleitet und gemäß § 18 Ziffer 1 der Geschäftsordnung des Rates zwecks Protokollierung der Schriftführung schriftlich zur Verfügung gestellt.

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Fr

23

Sep

2016

„Vision 2030plus“

Sitzung des Rates am 15.09.2016 – Anfragen der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

Die STIMBERG ZEITUNG berichtete am 05.09.2015 von der „Vision 2030plus“ des „Zukunftstadt-Kompetenzteams“. 30.000 Euro Fördermittel habe die Stadt vom Bundesforschungsministerium dafür erhalten mit der Option auf eine weitere finanzielle Förderung in Höhe von 200.000 Euro.

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Fr

23

Sep

2016

Korruptionsbekämpfungsgesetz

Sitzung des Rates am 15.09.2016 – Anfragen der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

Das NRW-Korruptionsbekämpfungsgesetz mit Stand vom 01.09.2016 verlangt in § 21, dass in besonders korruptionsgefährdeten Bereichen Beschäftigte nicht länger als fünf Jahre ununterbrochen eingesetzt werden. Korruptionsgefährdete Bereiche sind laut § 19 insbesondere dort anzunehmen, wo auf Auf­träge, Förder­mittel oder auf Genehmigungen, Gebote oder Verbote Einfluss genommen werden kann.

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Di

19

Apr

2016

Vandalismus am Schulzentrum

Sitzung des Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Soziales am 19.04.2016 – Anfrage der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Falk,

bei den Schulbesichtigungen am 12.04.2016 wurde von den drei Rektoren des Schulzentrums übereinstimmend beklagt:

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Do

18

Feb

2016

Ratsinformationssystem

Sitzung des Rates am 18.02.2016 – Anfragen der UWG-Fraktion

Ursula Weissenbacher, Fraktionsmitglied der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

namens der UWG-Fraktion bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:

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Do

18

Feb

2016

Klassenstärken

Sitzung des Rates am 18.02.2016 – Anfragen der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Soziales am 16.02.2016 hat die Verwaltung mehrere detailreiche Mitteilungen vorgelegt, die somit erst später genauer gelesen werden konnten. Die Informationen thematisieren u.a. die Klassenstärken im Primarbereich und verweisen dabei auf den einstimmi­gen Ratsbeschluss vom 10.12.2015, wobei dieser wie folgt zitiert wird:

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Di

01

Dez

2015

Unterbringung von Flüchtlingen im Hotel Stimbergpark

Sitzung des Rates am 10.12.2015 – Anfrage der UWG-Fraktion

Helmut Lenk, Fraktionsvorsitzender der UWG

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

am gestrigen Montag, dem 30.11.2015, trafen sich im Rahmen eines Ortstermins Vertreter der Ratsfraktionen, des Rundes Tisches und der Verwaltung im Hotel Stimbergpark, um vor einer Beschlussfassung im Rat am 10.12.2015 gemeinsam auch mit Frau Anja Frugte das von ihr vorgelegte Angebot einer Unterbringung von Flüchtlingen zu besprechen sowie selbst vor Ort ein Informations- und Meinungsbild über die dortigen Unterbringungsmöglichkeiten zu erhalten.

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