Ratsinformationssystem

Sitzung des Rates am 18.02.2016 – Anfragen der UWG-Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Wewers, lieber Carsten,

namens der UWG-Fraktion bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:

1.		Ist es möglich, die Sitzungsunterlagen der Ausschüsse und des Rates direkt für den berechtigten Personenkreis freizuschalten, sobald diese im System eingestellt sind?
		Die Sitzungsunterlagen z.B. zu dieser Ratssitzung wurden uns am 02.02.2016 per Post zugestellt, Wir wurden auch per Mail informiert, dass „die Unterlagen in das Ratsinfosystem eingestellt wurden und 14 Tage vor Sitzungsbeginn eingesehen werden können“, also zwei Tage später. Dadurch haben unsere sachkundigen Bürger zwei Tage weniger Zeit, die Sitzung vorzubereiten.
2.		Kann das Ratsinformationssystem so eingestellt werden, dass der berechtigte Personenkreis informiert wird, sobald neue Unterlagen eingestellt oder vorhandene Unterlagen geändert werden? Diese Information sollte zumindest Angaben enthalten über Gremium (Ausschuss, Rat), Datum, Tagesordnungspunkt und was (Vorlage, Anlagen) geändert wurde.
		Die Niederschrift der Ratssitzung vom 10.12.2015 wurde noch im Dezember letzten Jahres in das Ratsinformationssystem eingestellt. In diesem Jahr wurde die alte Niederschrift durch eine geänderte (TOP 21) Fassung ersetzt, ohne dass in irgendeiner Form darauf hingewiesen wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Ursula Weissenbacher,
stellv. Fraktionsvorsitzende der UWG

Antwort der Verwaltung:

1.		Dies ist durch die Verwaltung zwischenzeitlich veranlasst worden.
2.		Grundsätzlich ist dies im System nicht vorgesehen, der zuständige Fachbereich informiert in der Regel die Rats- bzw. Ausschussmitglieder.

21.04.2016