21_6 Stadtrat

07. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g


Öffentliche Sitzung

  1. Einwohnerfragestunde
     
  2. Genehmigung der Niederschrift
    – ohne Vorlage –
     
  3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.158
    Straßen- und Wegekonzept
     
  4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.161
    Spielplatzkonzept
     
  5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.184
    Bildung eines Arbeitskreises ’Mobilität’
     
  6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.179
    Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung der Schule Oberwiese (Förderschule für geistige Entwicklung)
    Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
     
  7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.181
    Einschulungen 2022
     
  8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.183
    Wahl der Schiedsperson und dessen Vertretung
     
  9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.163
    Änderung der Entwässerungssatzung für die Stadt Oer-Erkenschwick
     
  10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.164
    Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
     
  11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.162
    Abfallgebührensatzung 2022
    Kalkulation der Abfallgebühren
     
  12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.165
    Kalkulation Kleinkläranlagen 2022
    Gebührensatzung Grundstücksentwässerungsanlagen 2022
     
  13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.166
    Straßenreinigungsgebührensatzung
    Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2021
     
  14. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.167
    Rettungsdienstgebührensatzung
     
  1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.186
    Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Förderschulen Ostvest
     
  1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.182
    Verabschiedung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022 - 2032
     
  1. Bündnis „Sichere Häfen“
    – ohne Vorlage –
     
  1. Anfragen und Anregungen
    Anfrage der UWG vom 06.12.2021
    hier:  Seniorenbeirat
     
  2. Mitteilungen


Nichtöffentliche Sitzung

  1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.174
    Sachstandsbericht Planungs- und Nutzungskonzept Maritimo
     
  2. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.168
    Genehmigung eines Pachtvertrages über eine landwirtschaftliche Fläche
     
  3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.169
    Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung eines Vereinsgebäudes
     
  4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.173
    Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
     
  5. Anfragen und Anregungen
     
  6. Mitteilungen