22_6 Stadtrat

13. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g


Öffentliche Sitzung

  1. Einwohnerfragestunde
     
  2. Genehmigung der Niederschrift
    – ohne Vorlage –
     
  3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.283
    Stellenplan 2023
     
  4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.290
    Einschulungen 2023
     
  5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.289
    Umwandlung einer Ev. Bekenntnisschule
     
  6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.292
    Überplanmäßige Ausgaben im Bereich geflüchteter Menschen des Sozialamtes
    hier:    Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 09.11.2022
     
  7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.279
    Überplanmäßige Aufwendung gem. § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung
     
  8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.284
    Verkehrssituation Schlingweg
    Der Tagesordnungspunkt wurde von der Verwaltung zurückgezogen, da die alleinige Zuständigkeit beim Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung liegt.
     
  9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.297
    1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50
    hier:    Aufstellungsbeschluss
     
  10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.298
    Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplan Nr. 87 (Gebiet: Stimbergpark/Maritimo)
    hier:    Satzungsbeschluss
     
  11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.295
    Rettungsdienst- und Krankentransportdienstgebühren 2023
     
  12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.286
    Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren auf Grundlage der Gebührenkalkulation für das Jahr 2023
     
  13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.301
    Gebührenkalkulation Straßenreinigung / Winterdienst
     
  14. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.288
    Änderung der Satzung über die Erhebung der Abfallgebühren auf Grundlage der Gebührenbedarfsberechnung und Ermittlung der Gebührensätze 2023
     
  15. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.285
    Kalkulation der Kleinkläranlagen 2023 / Gebührensatzung Grundstücksentwässerungsanlagen 2023
     
  16. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.282
    Friedhofsgebührenbedarfsberechnung 2023
     
  1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.304
    Haushaltsüberschreitungen im Budget des Jugendamtes im Bereich der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe
    sowie der Jugendförderung für das Haushaltsjahr 2022
     
  1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.280
    Verabschiedung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2022 - 2032
     
  2. Anfragen und Anregungen
     
  3. Mitteilungen


Nichtöffentliche Sitzung

  1. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.299
    Finanzierungsbeteiligung Neubau/Umbau Tierheim/Tierauffangstation
     
  2. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.300
    Abschluss eines außergerichtlichen Vergleiches
     
  3. Anfragen und Anregungen
     
  4. Mitteilungen