03. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Oer-Erkenschwick
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Einwohnerfragestunde
Genehmigung der Niederschrift
– ohne Vorlage –
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.066
Kommunaler Gesamtabschluss zum 31.12.2017
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.075
Bildung einer Rückstellung im HH 2021 zur Rückerstattung zuviel erhaltener FlüAG-Pauschalen für das Jahr 2017 an die Bezirksregierung Münster
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.070
Mehraufwendungen Aufstockung Ewaldschule
hier: Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 17.12.2020
Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20/0.806-1
Aufstockung der Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Pflegekinderwesen für das Haushaltsjahr 2020 um zusätzlich 22.370,00 €
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.074
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.073
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und der 9. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.076
Teilweise Herabstufung der Landesstraße L 798 (Groß-Erkenschwicker-Straße, Schillerstraße, Ludwigstraße) zur Kreis- bzw. Gemeindestraße
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.079
Übertragung der Entscheidungsbefugnis gem. § 60 Abs. 2 GO NW auf den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.068
Antrag des Ratsmitgliedes Sebastian Schroer vom 17.11.2020
hier: Beitritt zum Städtebund Hanse
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.081
Umgang mit Beiträgen zur Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der gebundenen und offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19
Aussetzen der Beitragserhebung für den Monat Januar 2021 (Kindergarten/OGS)
Anfragen und Anregungen
Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.062
Stellungnahme zur überörtliche Prüfung der Gesamtabschlüsse und Beteiligungen der Stadt Oer-Erkenschwick
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.067
Wirtschaftsplanung der Bäderbetriebs GmbH Oer-Erkenschwick für die Jahre 2020 - 2025
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.077
Hinausschieben des Ruhestandseintritts eines Beamten nach § 32 Abs. 1 LBG NRW
Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.082
Abschluss einer neuen Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22ff VerpackG