25_3 Stadtrat

27. Sitzung (2020/2025)
15:00 Uhr im großen Saal der Stadthalle, Berliner Platz 14
 

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde
    
2. Genehmigung der Niederschrift
   – ohne Vorlage –
    
3. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.607
   Kommunaler Jahresabschluss 2023
   Feststellung, Behandlung des Jahresergebnisses und Entlastungserteilung
    
4. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.622
   Befreiung vom Gesamtabschluss 2024
    
5. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.605
   Ermächtigungsübertragungen 2024/2025
    
6. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.621
   Beschluss zur Teilnahme am Altschuldenentlastungsgesetz – ASEG NRW
    
7. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.626
   Länder-und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKINFG
    
8. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.603
   Bestellung einer Technischen Prüferin der Örtlichen Rechnungsprüfung nach § 101 Abs. 4 GO NRW

   hier:

   Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 31.03.2025

9. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.625
   Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Förderschulen Ostvest
    
10. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.616
    Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Kanalbaumaßnahme „Kanalsanierung Heinrichstraße“

    hier:

    Genehmigung der Dringlichen Entscheidung vom 03.06.2025

11. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.614
    Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick
     
12. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.619
    Satzung über den Auslagenersatz und die Aufwandschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick, sowie die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
     
13. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.609
    Möglichkeit eines Gebietstausches mit der Stadt Datteln nahe Horneburg
     
14. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.615
    Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Neustrukturierung und den Umbau des Baubetriebshofes

    hier:

    Aufstellungsbeschluss

15. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.628
    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2025

    hier:

    Beteiligung am Altschuldenentlastungsverfahren des Landes NRW

16. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.629
    Antrag der SPD-Fraktion vom 20.05.2025

    hier:

    Prüfung und Umsetzung digitaler Lösungen, insbesondere KI, zur Effizienzsteigerung und Entlastung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung

17. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.630
    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2025

    hier:

    Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit Ahsener- und Friedhofstraße

18. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.631
    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2025

    hier:

    Bauliche Auflockerung nördl. Teil Berliner Platz

19. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.632
    Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2025

    hier:

    Kosten- und Umsetzungsermittlung Sanierung Westerbachstraße

25. Resolution des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick CDU/SPD/Grüne/Li/BOE zum Erhalt des Fördergerüstes Schacht 3 der ehemaligen Zeche Ewald Fortsetzung
    – ohne Vorlage –
     

20. Anfragen und Anregungen
     
21. Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

22. Sitzungsvorlagen-Nr.: 20-25/0.619
    Satzung über den Auslagenersatz und die Aufwandschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick, sowie die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber
     
23. Anfragen und Anregungen
     
24. Mitteilungen